Gemeinsame Zusammenarbeit fördert flächendeckenden Breitbandausbau in Hessen

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hatte 2006 die Initiative "Mehr Breitband für Hessen" gestartet, um möglichst allen hessischen Regionen eine Anbindung an das Breitbandnetz zu ermöglichen und eine digitale Spaltung zu verhindern. Ein wichtiger Hintergrundaspekt war, den direkten Dialog zwischen Breitband-Nachfragern und Breitband-Anbietern zu fördern. Beim 1. Hessischen Breitbandgipfel in Frankfurt am Main, der am 16. Juni 2010 stattfand, betonte Wirtschaftsminister Dieter Posch, dass das Land Hessen auch zukünftig seine Moderatorenrolle beim flächendeckenden Breitbandausbau fördern sowie zur Zusammenarbeit aller Akteure beitragen wolle.

Im März 2010 hatte der Branchenverband BITKOM mitgeteilt, dass bereits 26,5 Millionen Privathaushalte Breitband nutzen würden und resümierte in diesem Zusammenhang, dass die Zahl der genutzten Breitband-Anschlüsse bis Ende 2011 aller Wahrscheinlichkeit nach bei 28,5 Millionen läge. Die Kunden haben die Wahl, einen kabelgebunden Internetzugang über xDSL, Glasfaser oder TV-Kabel sowie über Funktechnologien wie UMTS, WLAN oder Satellit auszuwählen. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung sieht vor, dass bis spätestens Ende 2010 Breitbandanschlüsse flächendeckend vorhanden sein sollen und bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

Ein Schritt für den flächendeckenden Breitbandausbau in Hessen ist das Projekt "Breitband in Hessen". Eine der Maßnahmen des Projektes war ein Modelprojekt in Hofbieber (Landkreis Fulda). Ziel war es, mit frei werdenden Rundfunkfrequenzen aus dem Bereich 790 - 866 MHz die Leistungsfähigkeit und Praxistauglichkeit von UMTS über große Entfernungen (funkbasierte Breitbandversorgung bis zu 14,4 Mbit/s) zu testen. Insgesamt 50 Testteilnehmer erhielten im Oktober 2009 notwendige Hardware für die Internetanbindung und im April 2010 wurden die Erfahrungen der Teilnehmer ausgewertet. Außerdem wurden Nutzertagebücher der Teilnehmer analysiert, die Probleme und Potentiale des Modellversuchs dokumentierten.

Der Modellversuch endete Ende Mai mit der Versteigerung von Mobilfunk-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur, der so genannten "Digitalen Dividende". Der Hintergrund: Das Frequenzpaket der Bundesregierung wurde am 20. Mai 2010 versteigert und beinhaltete insgesamt 360 Megahertz. Es besteht aus Frequenzen aus dem niedrigen Frequenzbereich (800-MHz-Band) und aus dem höheren Frequenzbereich (2500-MHz-Band) und fördert die funkgestützte Breitbandversorgung. Die Digitale Dividende ist insbesondere für den Ausbau weißer Flecken auf der Landkarte bestimmt.

Weitere Maßnahmen des Projektes "Breitband in Hessen" sind: Hessische Gemeinden werden bei der Anbindung an die Internet-Grundversorgung mit GAK-Fördermitteln (Gemeinschaftsaufgabe Entwicklung der Agrarstrukturen und Küstenschutz) und GRW-Fördermitteln, ein Ausgleichsinstrument zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, unterstützt. Bei der Planung des Breitbandausbaus und der Durchführung des Vergabeverfahrens können Kommunen außerdem auf regionale Breitbandberater zugreifen. Zudem soll in Hessen auch das Ultra-Hochgeschwindigkeits-Internet, genannt "Next Generation Access" (NGA) weiter ausgebaut werden.

Die Europäische Union hat ab 2010 insgesamt 18 Millionen Euro für das mobile Ultra-Hochgeschwindigkeits-Internet zur Verfügung gestellt. Im März 2010 hat die Bundesnetzagentur schließlich Eckpunkte veröffentlicht, die im Rahmen einer Konsultation mit der Öffentlichkeit diskutiert wurden. Diese sollen regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und Maßnahmen zur Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur darstellen. Diese Eckpunkte zeigen unter anderem, dass die Bundesnetzagentur ein geeignetes und wettbewerbskonformes Infrastruktur-Sharing unterstützt und für eine angemessene Zugangsregulierung plädiert. Zudem plant die Bundenetzagentur, ein NGA-Forum einzusetzen, das den Dialog zwischen Regulierern, Netzbetreibern, Herstellern, Ländern und Kommunen fördert.

Auch das Land Hessen konzentriert sich bei der Umsetzung des Projektes "Breitband in Hessen" auf einen offenen Austausch und unterstützt die Schaffung von Rahmenbedingungen: Die Breitbandförderung ist im Referat des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung angesiedelt. Zudem wurden Arbeitskreise für Energieversorgungsunternehmen, Kreiskoordinatoren und Breitbandanbieter gegründet und eine Arbeitsgruppe initiiert, die sich schwerpunktmäßig um den Ausbau des Ultra-Hochgeschwindigkeitsnetzes kümmert. Experten und Bürger haben die Chance, bei Veranstaltungen wie dem ersten Hessischen Breitbandgipfel zusammenzukommen, sich auszutauschen und Kontakte mit Anbietern von schnellen Internetzugängen aufzunehmen.